"Den Pudding an die Wand nageln"

Medienpolitik und Medienregulierung im Digitalen Zeitalter

Am 26.01.2012 referierte Steffen Grimberg , Medienredakteur der taz, im Planet MID in Hannover zu dem Thema: „Den Pudding an die Wand nageln - über die selbst verschuldeten Grenzen von Medienpolitik und -regulierung im digitalen Zeitalter“.
Steffen Grimberg, der im Jahr 2009 mit dem Bert-Donnepp-Preis für Medienpublizistik ausgezeichnet wurde, resümierte in seinem spannenden und informativen Vortrag aktuelle Entwicklungen im Bereich der Medienregulierung und diskutierte zukünftige Herausforderungen für Medienbranche und Medienpolitik.

Der Regulierungsbedarf in der Medienbranche sei groß und die Politik habe es insbesondere im Online Bereich bis dato versäumt, effektive und umfassende Regulierungsmaßnahmen zu verabschieden. Speziell aus der krisengebeutelten Verlagsbranche mehrten sich dem Medienexperten der taz zufolge die Forderungen nach einem raschen Eingreifen der Politik. Handlungsbedarf bestehe nach Meinung der Verleger vor allem beim Pressefusionsrecht und beim Rundfunkrecht und auch die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Verleger werde von zahlreichen Vertretern der Branche gefordert.

Grimberg vertrat die Auffassung, dass das gegenwärtige Medienregulierungssystem veraltet sei, denn viele der Gesetze die bis heute Gültigkeit hätten oder als Grundlage für Änderungsgesetze dienten, würden noch aus der Zeit vor der Digitalisierung stammen. Der 1. Rundfunkstaatsvertrag etwa wurde 1991 verabschiedet. Momentan gebe es ein „Rollierendes System der Rundfunkänderungsstaatsverträge“. In immer kürzeren Abständen würden Änderungsgesetzte verabschiedet, die das Problem auf Dauer aber nicht lösen könnten. Generell denke die Medienpolitik zu sehr in alten Kategorien: „Der Rundfunkbegriff ist ein Auslaufmodell“, urteilte Grimberg und zitierte hierzu Lutz Hachmeister, den Direktor des Berliner Instituts für Medienpolitik: "Rundfunk" wird "als medienpolitisches Ordnungsfeld bald so bedeutsam sein wie die Verwaltung der Illyrischen Provinzen im 19. Jahrhundert" - also völlig bedeutungslos.

Zudem kritisierte Grimberg Zuständigkeitsüberschneidungen zwischen Bund und Ländern sowie die Tatsache, dass es in der Politik im Bereich Online/Digital an Experten mangele. Desweiteren seien die Regulierungsmechanismen zu langsam um mit den rasanten Entwicklungen, die der digitale Wandel mit sich bringt schrittzuhalten. „Der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht steck seit Monaten beim Bundesministerium für Justiz fest.“

Nach Ende des Vortrags folgte eine Diskussionsrunde in der die anwesenden Medienstudenten der IJK und der FH Hannover sowie Vertreter der Medienbranche Niedersachsens ihre Fragen an den Medienexperten richten konnten. Und auch beim anschließenden Get-Together nutzen viele die Möglichkeit zur Diskussion über das komplexe Themenfeld der Medienpolitik und konnten in gewohnt entspannter Atmosphäre neue Kontakte knüpfen.